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Mit Zuversicht und hohen Erwartungen hat der Deutsche Richterbund (DRB) auf die Benennung von Stefanie Hubig als neue Bundesjustizministerin durch die SPD reagiert. «Es ist ein wichtiges Signal, dass mit Stefanie Hubig eine erfahrene Politikerin neue Ministerin wird, die aus der Justiz kommt und das Bundesjustizministerium als ehemalige Amtschefin bestens kennt», sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn.
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Hubig müsse nun rasch den von Union und SPD angekündigten Rechtsstaatspakt mit den Ländern auf den Weg bringen, forderte der Berufsverband der Richter und Staatsanwälte. Denn die Personalprobleme überlasteter Staatsanwaltschaften und Gerichte duldeten keinen Aufschub. Er fügte hinzu: «Die Justiz setzt auf eine zupackende neue Bundesjustizministerin, die die drängenden Probleme rasch in Angriff nimmt.»
Hubig war früher Staatssekretärin im Ministerium
Die SPD-Politikerin Hubig ist seit 2016 Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz. Die frühere Richterin hat – mit Unterbrechungen – bereits mehrere Jahre im Bundesjustizministerium gearbeitet. 2014 wurde sie Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz. dpa/chi
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