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Die Partei sei „zutiefst bestürzt“ über die Vorfälle am vergangenen Samstag beim Wahlkampf auf dem Liverpooler Platz in Chorweiler, sagte SPD-Unterbezirksgeschäftsführer Frank Mederlet. Die Genossinnen und Genossen vor Ort „wurden nicht nur bedrängt und beleidigt, sondern auch mit verfassungswidrigen Gesten wie dem Hitlergruß konfrontiert. Die Eskalation war derart, dass die Polizei einschreiten musste.“ Es sei Anzeige wegen Beleidigung erstattet worden.
Zu Handgreiflichkeiten kam es laut Mederlet nicht. Die SPD-Vertreter am Wahlkampfstand seien angebrüllt und als Nazis beschimpft worden. Daniel Rogge vom SPD-Ortsverein Volkhoven-Weiler, der den Stand organisiert hatte, sagte der Rundschau, zwei Männer seien zum Stand gekommen. Einer von ihnen habe diverse Beleidigungen geäußert, den Hitlergruß gezeigt und „Heil“ gerufen. Die Polizei sei schnell vor Ort gewesen. Die Beamten hätten die Personalien der beiden Männer aufgenommen und Platzverweise erteilt.
Vermehrt rechtsextreme Hassbotschaften auf SPD-Wahlplakaten
Claudia Walther, Kölner SPD-Vorsitzende und SPD-Europakandidatin, erklärte: „Dieser Übergriff zeigt alarmierend, dass die Hemmschwelle für Angriffe, Beleidigungen und rechtsextreme Handlungen in unserer Gesellschaft weiter sinkt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Hass und Hetze unser friedliches Zusammenleben gefährden.“
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Helga Wagner, SPD-Vorsitzende des Stadtbezirks Chorweiler, sagte: „Chorweiler ist stolz darauf, Heimat für Menschen aus 124 Nationen zu sein. Hier leben die Menschen friedlich zusammen und setzen ein starkes Zeichen für Toleranz, Vielfalt und Gemeinschaft.“ Der Übergriff sei „ein direkter Angriff auf diese Werte und auf das friedliche Miteinander in unserem Bezirk“.
Immer wieder würden SPD-Wahlplakate in Köln und der Region mit rechtsextremen Hassbotschaften beschmiert oder umgeworfen, berichtete Geschäftsführer Frank Mederlet. „Das hat in den vergangenen anderthalb Wochen zugenommen.“ Mehrere Dutzend Plakate, auch Großflächen, seien zerstört worden. Die Täter seien „durch Vorurteile und Hass motiviert“, erklärten Walther und Wagner. „Sie wollen uns einschüchtern und damit den demokratischen Diskurs unterbinden.“ Die SPD werde sich aber nicht einschüchtern lassen.
