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Ein Jahr nach dem Potsdamer Treffen rechter Politiker zur Migrationspolitik haben nach Angaben der Veranstalter etwa 700 Menschen gegen Rechtsextremismus protestiert. Zu der Kundgebung in der brandenburgischen Landeshauptstadt hatten unter anderem das Klimabündnis Fridays For Future, die Grüne Jugend, die Jusos, die Linksjugend Solid und die Omas gegen rechts aufgerufen. Ein Sprecher der Veranstalter sagte, von der Aktion sei ein starkes Signal ausgegangen.
Hintergrund: Nach Geheimtreffen in Potsdam: Tut sich was in Deutschland?
Rechtsextreme Gruppierungen und Parteien seien weiter auf dem Vormarsch, erklärte Leonel Richy Andicene von den Jusos Brandenburg im Vorfeld der Protestveranstaltung. Es sei wichtiger denn je, ein Zeichen dagegenzusetzen.
Eli Wersich von Fridays For Future Potsdam ergänzte, eine Mehrheit der Menschen lehne rassistische und menschenfeindliche Positionen in der Migrationsdebatte ab. Es dürfe keine Machtoption für Rechtsextreme geben.
AfD, CDU und Werteunion treffen sich mit Rechtsextremen
Am 25. November 2023 hatten sich AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der Werteunion in Potsdam mit dem Taktgeber der rechtsextremen Identitären Bewegung, Martin Sellner, getroffen. Das hatte das Medienhaus Correctiv im Januar enthüllt. Massenproteste folgten.
Hintergrund: «Remigration», «großer Austausch» und Co. – Wie Rechte reden
Sellner sprach bei dem Treffen nach eigenen Angaben über die sogenannte Remigration. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. dpa/chi